Die nächste Hanfparade findet am 6. August 2011 statt. An diesem Samstag wollen wir ab 13 Uhr mit euch in Berlin unter dem Motto
„40 Jahre sind genug – BtMG ade!„
für die Legalisierung von Cannabis als Medizin, Rohstoff und Genussmittel demonstrieren. Weiterlesen
Anlässlich der 25. BtmVo, die ausschließlich Cannabis-Fertigarzneimittel verschreibungsfähig macht und zeigt dass hinter sich der in den Medien verbreiteten Behauptung die Bundesregierung legalisiere Cannabis als Medizin mehr Dichtung als Wahrheit versteckt, hier einige konstruktive Vorschläge was getan werden müsste. Weiterlesen
Eine der wichtigsten Stellschraube einer Landesregierung in Sachen (Ent-)Kriminalisierung von Drogenkonsumenten ist die Entwurf für eine optimale „geringe Menge“-Verordnung zur Anwendung des §31 a des Betäubungsmittelgesetzes.
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Der Bundesrat hat in seiner 882. Sitzung am 15. April 2011 unter dem TOP 47 beschlossen, der fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Drucksache 130/11) gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes zuzustimmen. Weiterlesen
Die erste Ausgabe des Drogenkurier im Jahr 2011 ist als gedrucktes Heft erhältlich und als Drogenkurier_Ausgabe85.pdf abrufbar.
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Eine kleine Übersicht über rechtliche Rahmen, Umsetzende und Finanzierung in der Drogenpolitik.
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Der Hanfverband berichtet über das Phänomen des „Hortensien klauen und rauchen“. Der Ethnobiologie-Sachverständige meines Vertrauen schreibt zur Wirkung der Hortensien:
Die Mitteilungen, Beiträge und Artikel zeigen sehr gut, dass weder wirkender Stoff, noch Wirkungsweise aufgeklärt sind.
Bei aller vermeintlichen Modernisierung der CDU, im Ländle ist die konservative Welt noch in Ordnung. Hier wird weiter gegen Schwule gehetzt, Wasserwerfer werden gegen demontierende Kinder und Spitzel gegen linke Studierendengruppen eingesetzt, kaum ausgebildete Hilfspolizist_Innen mit Handfeuerwaffen ausgestattet und der Verfassungsschutz findet Antinazi-CDs bedenklich, wenn sie kapitalismuskritische Lieder enthalten. Drogenpolitisch ist Baden-Württemberg neben Bayern eine der letzten Bastionen der Politik von vorvorgestern. Selbst Hardliner wie Roland Koch in Hessen oder die CDU / Schill Regierung in Hamburg haben während ihrer Regierungszeit keinen Rollback in der Drogenhilfe gestartet. Weiterlesen
Für eine Entkriminalisierung oder Legalisierung von Cannabis und anderen illegalisierten Drogen zu medizinischen oder Genusszwecken sind eine Vielzahl Änderungen des Betäubungsmittelgesetz (BtMG) denkbar. Hier einige konkrete Vorschläge als Diskussionsgrundlage um mögliche Zwischenschritte auf dem Weg zur Abschaffung des Betäubungsmittelgesetz. Am Ende des Weges sollte die Schaffung eines eigenständigen „Gesetz über den Verkehr mit psychotropen Substanzen für den nicht-medizinischen Einsatz“ (Psychotropengesetz, PsyG) stehen um den Bruch mit dem prohibitionistischen BtMG endgültig zu machen. Weiterlesen
Was die Zeitungen schrieben: „Mehr als eine Million Euro soll der Spielhallen-Konzern Gauselmann an Union, FDP, SPD und Grüne verdeckt gespendet haben. Gauselmann ist auch in Berlin kein Unbekannter.“ (MoPo)
Was sie nicht schrieben: „Einmal (sic!) hat Gauselmann an die Grünen spenden wollen, überreichte einem Abgeordneten einen Scheck über 3000 Euro. Die Grünen aber, damals noch erbitterte Glücksspiel-Gegner, leiteten das Geld sehr öffentlich an eine Initiative weiter, die Spielsüchtige betreute. Eine Blamage für den Unternehmer.“ (SZ auf Seite 3) Weiterlesen