Cannabis mit viel Cannabidiol wie von Medropharm Medical Cannabis - Richtige und wichtige Medizin!
Cannabis mit viel Cannabidiol wie von Medropharm Medical Cannabis – Richtige und wichtige Medizin!

Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat im Deutschen Bundestag eine Frage zum rechtlichen Status von Cannabidiol gestellt. Hintergrund der Frage: CBD soll verschreibungspflichtig werden. Hier die Frage sowie die Antwort der Bundesregierung.

Quelle: Deutscher Bundestag Drucksache 18/8659; 18. Wahlperiode 03.06.2016; Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Mai 2016 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

47. Abgeordneter Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen und unter Berücksichtigung der Empfehlung des Sachverständigenausschusses für Verschreibungspflicht nach § 53 Absatz 2 des Arzneimittelgesetzes (AMG) vom 19. Januar 2016, dass Cannabidiol der Verschreibungspflicht nach § 48 AMG unterstellt werden soll, darf Cannabidiol (CBD), beispielsweise in den Formen 10-prozentiges CBDExtrakt zur Herstellung von Kosmetika, 1-prozentiger CBD-Anteil in Hanfsamenöl (als Körperöl), CBD als natürlicher Bestandteil von Nutzhanfblütentee und anderen Nutzhanfprodukten, die zum Verzehr bestimmt sind, Hanfsamenöl (oder anderen Lebensmitteln) mit zugesetztem 0,5-prozentigem CBD sowie lose Nutzhanfblüten mit 1,5-prozentigem CBD-Anteil aktuell in Deutschland vertrieben werden, und welche Grenzwerte werden für CBD im Vergleich zu Tetrahydrocannabinol (THC) in Lebensmitteln und Kosmetika erlassen?

Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Maria Flachsbarth vom 2. Juni 2016 Weiterlesen

Grüne Drogenpolitik in Baden-Württemberg,,,
Grüne Drogenpolitik in Baden-Württemberg,,,

Das „Team Kretschmann“ hat endlich Antworten für ihn auf abgeordnetenwatch.de geschrieben – pünktlich zur Wahl, aber reicht spät wie man an meiner Frage sehen kann. Sie stammte vom 16.02.2014! Hier einige der genutzten Textbausteine mit Kommentaren von mir. In anderen Antworten war immerhin der Schildower Kreis verlinkt.

Siehe auch: DHV-Video-News #67 Kretschmann: Grünes Versagen in Baden-Württemberg

Sinnvoll wäre es den Grundsatz „Hilfe vor Strafe“ in den Mittelpunkt des Handelns zu stellen und der unverhältnismäßigen Kriminalisierung von Konsumenten entgegenzuwirken. Polizei, Staatsanwaltschaften und Amtsgerichte, die sich mit einer Vielzahl von Verfahren wegen Drogendelikten mit geringer Schuld konfrontiert sehen, könnten deutlich entlastet werden.

<- Also das ist der blanke Hohn! Dafür hat er ein Shitstorm verdient

Sollte es nicht zur Verabschiedung des Cannabiskontrollgesetzes kommen, werden wir uns in Baden-Württemberg für einen wissenschaftlich begleiteten Modellversuch zur staatlich regulierten Abgabe einsetzen. Es wäre dann zu prüfen, ob die von Ihnen angedeuteten Projekte eine passende Möglichkeit darstellen. Allerdings möchte ich auch darauf hinweisen, dass ein ähnlicher Berliner Antrag auf Modellprojekte in der Vergangenheit abgelehnt wurde. – Grundlegende Veränderungen der fehlgeleiteten deutschen Suchtpolitik lassen sich letztlich nur über die Bundespolitik ändern. Hier brauchen wir andere Mehrheiten.

<- Naja, immerhin eine gewisse Ankündigung, aber gleich mit Ausreden…

Mit einem Entschließungsantrag haben wir im Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, die Vorgaben für die Substitutionsbehandlung in der Betäubungsmittelverordnung (BtMVV) zu vereinfachen. Durch die Überregulierung der Substitutionsbehandlung auf Bundesebene sind immer weniger junge Ärztinnen und Ärzte bereit, sich in der Substitutionstherapie zu engagieren, die in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Baustein der Suchtbehandlung geworden ist. Diese Überregulierung wollen wir reduzieren.

<- Immerhin…

Außerdem haben wir uns vorgenommen, die von Ihnen angesprochene Diamorphinbehandlung in Baden-Württemberg umzusetzen. In diesem Zusammenhang setzen wir uns derzeit für die Einrichtung eines – neben Karlsruhe – weiteren Standorts zur Abgabe von Diamorphin im Land ein. Darüber hinaus kann ich Ihnen mitteilen, dass wir Mitte Juli 2011 bereits die organisatorischen Voraussetzungen für eine Diamorphin-Abgabe im Justizvollzug geschaffen haben.

<- dito

Hier die vollständige Antwort, die an mich ging: Weiterlesen

Hanf - Beißt nicht!
Hanf – Beißt nicht!

Nicht jeder gesellschaftliche Änderung beim Thema Cannabis erhält soviel Aufmerksamkeit wie die Cannabis-Challenge von Cem Özdemir. Sein Auftritt mit einer Hanfpflanze war eine bewusste Provokation, ein Testballon um zu prüfen welche mediale Reaktion man damit erzeugt. Die Normalisierung im Umgang mit der symbolträchtigen Hanfpflanze zeigt sich auch in kleinen und unauffälligen Beispielen, die eben keine politische Provokation sind.

Jüngst zeigen sich mehrere Politiker ohne speziellen Anlass mit Hanfpflanzen: Weiterlesen