Michael Kleim: Offene Antwort an Frau Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Michael Kleim, Mitglied im Schildower Kreis, Evangelischer Theologe, Menschenrechtsaktivist

Talstr. 30 07545 Gera Tel.: 0365/ 26843

Stadtjugendpfarramt.gera@gmx.de

Gera, 14. April 2014

Offene Antwort an Frau Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Ihr Gastbeitrag „Kein Grundrecht auf Kiffen“ in der „ZEIT“ vom 10.April 2014 Weiterlesen

Wahrheits- und Versöhnungskommission zur Aufarbeitung der Verbrechen der Prohibition

Ich wünsche Prof. Dr. med. Rainer Thomasius ein langes Leben, auf das er die Wahrheits- und Versöhnungskommission zur Aufarbeitung der Verbrechen der Prohibition live miterleben kann, auf der Anklagebank.

Es geht nicht um Urteile, sondern um Aufarbeitung. Es sind ja auch keine Verbrechen im strafrechtlichen Sinne. Das Wort Anklagebank ist da vielleicht etwas missverständlich.

Siehe auch: Ethan Nadelmann: Weiterlesen

Crime in Denver Decreases After Pot Legalization? Significant!

Alternet reported: „Crime in Denver Decreases After Pot Legalization“ based on a comparison of Jan/Feb 2013 vs. Jan/Feb 2014. Critics say: „This is insufficient“. They aren’t completty wrong, but we can improve validity. I examined the statistics „Aggravated Assault“ and „Theft from Motor Vehicle“ (random choice) from Jan 2012 to 2014 (I used the average of Jan/Feb 2014 due to a lack of separted values). The average values and standard deviations are 210+/-35 and 581+/-80 (period of Jan 2012 – Dec 2013). The averages of Jan/Feb 2014 are 173 and 371. The difference between the average 2012/2013 and Jan/Feb 2014 exceeds one standard deviation. I made the y-axis of the following diagrams fit to the average values and standard deviations:

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Die Teilzeit-Drogenbeauftragte…

Von unserer neuen Drogenbeauftragten ist nicht viel zu erwarten, wie sie selbst bekanntgab: Agrarpolitik bleibt Schwerpunkt für Mortler […] Mortler trat damit Befürchtungen entgegen, sie werde sich künftig vornehmlich ihrer neuen Funktion als Drogenbeauftragte der Bundesregierung widmen.

Drogenkurier 2014/1 erschienen – Themen: Polizeigewalt gegen DrogenkonsumentInnen, Frau Mortler ist unsere neue Drogenbeauftragte, Aus den Regionen, Substitution – weniger Ärzte und mehr Patienten & Der Tod unser stetiger Begleiter

Der Drogenkurier Ausgabe 2014/1 ist erschienen und kann auf der Seite des JES-Bundesverband runtergeladen werden. Hier die Themenübersicht:
▶ Polizeigewalt gegen DrogenkonsumentInnen
Angesicht der vielfach abgeschlossenen Ordnungspartnerschaften zwischen Drogenhilfe und Polizei ist das Thema „POLIZEIGEWALT“ fast aus dem Blick geraten. Das es aber sehr wohl weiterhin Übergriffe gegen Drogenkonsumenten gibt, machen wir in unserer Rubrik TOPTHEMA deutlich. Herzlich bedanken möchten wir uns für den eingereichten Bericht. Weiterlesen

Frankfurt: Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ein weiterer Termin zum Thema Cannabismodellversuch in Frankfurt:
Am kommemden Donnerstag findet im Römer, Sitzungssaal „Haus silberberg“ die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses statt. Als Tagesordnungspunkt 19 wird der Antrag auf legale Cannabis-Verkaufsstellen diskutiert, leider ist es der letzter Tagesordnungspunkt. Es lohnt sich dennnoch, pünktlich zu sein, da es am Anfang eine Bürgerinnenrunde gibt, in der Anwesende sich zur Tagesordnung äußern können! Kommt und teilt den Ausschussmitgliedern mit was ihr von dem Antag haltet. Und bittet ggf. darum diesen Tagesordnungspunkt vorzuziehen.

Donnerstag, dem 27. März 2014, 17.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus Silberberg“, (Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

TOP 19: Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte – Anregung des OBR 1 vom 18.02.2014, OA 471 – (StR Rosemarie Heilig)

Ladet Freunde auf Facebook ein!

Antrag: „Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte“ in Frankfurt am Main Ortsbeirat 9

Bereits am 18. Februar wurde im Ortsbeirat 1 einem ähnlichen Antrag zugestimmt. Nun folgt ein Antrag von den Linken im Ortsbeirat 9. Der Antrag wurde am 13. März, 19.30 in der Ortsbeiratssitzung besprochen. Das Ergebnis: Der Antrag wurde abgelehnt, mit 9 Stimmen dafür und 9 Stimmen dagegen.

Ji Manju schreibt auf Facebook: Weiterlesen

Meine Frage an Winfried Kretschmann zur Drogenpolitik in Baden-Württemberg

Bitte alle einmal „Beim Eintreffen einer Antwort benachrichtigen“ anklicken.

Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
16.02.2014

Lieber Winfried Kretschmann,

am 22. Juni 2011 antwortete das Staatsministerium für dich auf einen Brief im Kontext des Protestmailers „Herr Kretschmann, entkriminalisieren Sie Cannabiskonsumenten in Baden-Württemberg!“ des Deutschen Hanf Verbandes.

Klaus-Dieter Murawski hanfverband.de schrieb darin: „Zum Bereich Suchtpolitik hat die Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag jedoch vereinbart, auf das Konzept „Hilfe statt Strafe“ zu setzen. Dies bedeutet auch, dass auf eine Entkriminalisierung von Konsumierenden und verstärkt auf Prävention gesetzt wird. Konkrete Vereinbarungen hierzu werden in den kommenden Monaten getroffen.“

Inzwischen sind einige Monate vergangen und ich wollte dich fragen, welche konkreten Vereinbarungen und Schritte es durch die Landesregierung hierzu gab.

Mit grünen Grüßen,

Platz 1 der Hauptdiagnosen von vollstationär behandelten männlichen Patienten im Jahr 2012

Laut statistischem Bundesamt: „Psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol“

Fälle: 250112 bzw. 2,8%

Durchschnittliche Verweilsdauer: 7,5 Tage

Kosten insgesamt hochgerechnet über den Durchschnittswert je Behandlungsfall: 1 Milliarde