Alle wichtigen Fakten zur Cannabis Social Clubs & Drugchecking Abstimmung am 17.1.2013

Hier nochmal alle wichtigen Informationen auf einen Blick:

Worum gehts eigentlich? Schau mal hier nach.

Wer die Plenarsitzung besuchen möchte, kann sich hier anmelden.

Das Parlamentsfernsehen überträgt alle Plenardebatten live und stellt sie danach in der Mediathek bereit.

Der beiden Anträge haben die Nummer 20 auf der Tagesordnung und werden vorraussichtlich um 19:55 Uhr bis 20:30 Uhr behandelt.

Es werden vermutlich sprechen: Karin Maag, MdB, CDU/CSU, Angelika Graf (Rosenheim), MdB, SPD, Christine Aschenberg-Dugnus, MdB, FDP, Frank Tempel, MdB, DIE LINKE und Dr. Harald Terpe, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer schon einmal eine Kostenprobe möchte, kann sich hier das Protokoll mit den Einbringungsreden runderladen.

Und das Ergebnis wird sein: „Bei den derzeitigen politischen Verhältnissen ist leider davon auszugehen, dass die Anträge abgelehnt werden. In den vorgelagerten Ausschussberatungen haben jeweils CDU/CSU und FDP gegen die Anträge gestimmt und Linke und Grüne dafür. Dennoch begrüßen wir die Initiativen von Grünen und Linken, sie halten damit die Diskussion über das Thema lebendig, insbesondere durch die jeweiligen Anhörungen, die im September 2011 bzw. Januar 2012 dazu stattgefunden haben. Und die Aussprache über die Anträge in der kommenden Woche wird einmal mehr die drogenpolitischen „Kampflinien“ und Argumente deutlich machen.“

Frage von der DHV Seite:

* Kann man irgendwie einfach rausfinden (ohne hinfahren, selbst zählen etc.), welche Abgeordneten wie abgestimmt haben werden?
* Oder ist dies dann eine geheime Abstimmung im Bundestag?

Meine Antwort: wenn nicht extra eine namentliche abstimmung beantragt wurde – ich weiß nicht ob dem so ist – vermutlich nicht direkt, aber sehr wahrschlich wird strikt nach parteibuch abgestimmt, cdu, fdp, csu & spd dagegen, grüne und linke dafür. man kann sicher auf abgeordnetenwatch jeden nachfragen, insbesondere bei der fdp und spd wäre das spannend – bei der c** ist eh hopfen und malz verloren…