Bei der Cannabis Social Clubs Abstimmung gestern waren ca. 9% aller MdBs anwesend – soweit ich es auf den Videos erkennen konnte. Sortiert nach Fraktionen waren es:
8 LINKE von 75 – 11%
3 SPD von 146 – 2%
4 Grüne von 68 – 6%
16 FDP von 93 – 17%
23 CDU von 237 – 10%
Alle die sich über die leeren Ränge beschweren, sollte sich bitte mal diesen Artikel durchlesen, der erläutert wie der Bundestag arbeitet und warum das Plenum ist nicht alles ist.
Natürlich wäre es schön, wenn sich trotzdem möglichst viele Abgeordnete für das Thema interessieren würden, deswegen schrieb ich als DHV auf Facebook vor der Abstimmung auch mehrfach: „Heute wird im Bundestag über die Antrag der LINKEN zur Einführung von Cannabis Social Clubs abgestimmt. Da die Abstimmung erst spät am Abend stattfindet, gehen wir davon aus dass die Reihen im Bundestag relativ leer sein werden. Frage DU deinen Abgeordneten ob er heute Abend im Plenum sein wird oder nicht! Einfach auf diese Seite des Bundestags gehen und Ort/PLZ eingeben!“
Zur Arbeitsweise des Bundestages gehört es auch dass zu später Stunde Reden nur noch zu Protokoll gegeben werden. Dies war auch gestern Abend bei dem TOP vor und nach dem TOP Drogenpolitik der Fall, deswegen dauern die Videos dazu auch nur eine Minute. Wie Thierse jeweils sagt: „Interfraktionell wird vorgeschlagen die Reden zu Protokoll zu geben.“ d.h. die Fraktionen haben sich gemeinsam auf dieses Verfahren geeinigt. Insofern war die Tatsache dass es gestern abend zu später Stunde real gehaltene Reden gab durchaus bemerkenswert und insbesondere der Beharrlichkeit von Frank Tempel zu verdanken, der unbedingt und gegen allen parlamentarischen Brauch seine Rede halten wollte.