Der Vorsitzende, Dr. Edgar Franke, (SPD): Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, ich darf Sie bitten Platz zu nehmen. Ich möchte Sie heute Nachmittag ganz herzlich zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit begrüßen. Zu meiner Linken begrüße ich Frau Parlamentarische Staatssekretärin Ingrid Fischbach und die Vertreter der Bundesregierung. Ich freue mich, dass heute wie immer auch Vertreter der Medien sowie Zuschauer zu unserer Anhörung gekommen sind. In dieser Anhörung beschäftigen wir uns mit dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts überprüfen“ heißt es in diesem Antrag auf BT-Drucksache 18/1613 sehr plakativ. Ich möchte wie immer kurz einige Erläuterungen zum Verfahren geben. Diejenigen Sachverständigen, die schon öfter bei Anhörungen gewesen sind, wissen, dass wir bei der Beratung von Anträgen das Verfahren im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode ein wenig verändert haben. Uns stehen für die Anhörung insgesamt 60 Minuten zur Verfügung. Die Fraktionen werden ihre Fragen abwechselnd stellen, das heißt, es beginnt in der ersten Runde die Fraktion der CDU/CSU, dann folgt die Fraktion der SPD, und dann hat nochmals die Fraktion der CDU/CSU das Wort. Anschließend folgt die Fraktion DIE LINKE., und beendet wird die Fragerunde durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In der zweiten Runde beginnt wiederum die Fraktion der CDU/CSU, gefolgt von der Fraktion der SPD, dann wieder die Fraktion der CDU/CSU und die Fraktion der SPD. Auch diese Runde wird mit Fragen der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beendet. Runde 1 und Runde 2 erfolgen jeweils im Wechsel, falls die Sachverständigen kurz antworten. Jeder oder jede Fragende stellt – das gilt vor allen Dingen für die Fraktionen noch einmal zur Kenntnis – nur eine Frage an einen Sachverständigen, weil wir einen schnelleren Austausch bei dieser Form der Anhörung erreichen wollen. Ich möchte Sie, sehr verehrte Sachverständige, daher bitten, ihre Antworten in dieser Anhörung möglichst kurz zu halten, damit möglichst viele Fragende, aber auch möglichst viele Sachverständige zu Wort kommen, gegebenenfalls sogar mehrmals. Wir erleben heute als ein kleines Novum, dass uns der Sachverständige Jörn Patzak per Telefonkonferenz zugeschaltet ist, weil sein Flug wegen eines technischen Defektes kurzfristig gestrichen wurde. Ich bitte die aufgerufenen Sachverständigen, bei der Beantwortung der Fragen die Mikrofone zu benutzen, sie anzuschalten und sich mit Namen kurz vorzustellen. Des Weiteren bitte ich alle Anwesenden, ihre Mobiltelefone auszuschalten. Ferner weise ich darauf hin, dass die Anhörung digital aufgezeichnet und live oder zeitversetzt im Parlamentsfernsehen übertragen wird. Sie ist auch als Livestream im Internet jederzeit auf unserer Homepage abrufbar. Das Wortprotokoll der Anhörung wird auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.