Alternative Drogenpolitik

Sachverständigenanhörung zu „Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts überprüfen“

Frank Tempel, Quelle: Facebook Seite von Frank Tempel
Frank Tempel, Quelle: Facebook Seite von Frank Tempel

Wie Frank Tempel gerade auf Facebook meldet wird es „zum Antrag, das  Drogenstrafrecht einer grundsätzlichen Überprüfung zu unterziehen, […] im Bundestag eine Sachverständigenanhörung geben. Das hat soeben der Gesundheitsausschuss beschlossen, nachdem ich den Antrag nochmals begründet habe.“ Der Antrag von LINKEN und Grünen greift die bisher einzigartige Resolution an den Bundestag auf, die von fast der Hälfte aller deutschen Strafrechtsprofessorinnen und -professoren getragen wird. Weiter schreibt er: „Ich sah in den SPD – Reihen bei meinen Ausführungen einiges Nicken.“

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